Pressecommuniqué, 05.02.16

Initiativkomitee in «Verein Schutzinitiative» umgewandelt

Mitglieder und Sympathisanten der zurückgezogenen eidgenössischen Volksinitiative «Schutz vor Sexualisierung in Kindergarten und Primarschule», kurz «Schutzinitiative», haben an einer gut besuchten Gründungsversamm- lung am 30. Januar 2016 in Olten den gleichnamigen «Verein Schutzinitiative» gegründet. Das Präsidium des Ver- eins hat der ehemalige Zürcher Nationalrat Toni Bortoluzzi (SVP) übernommen. Ziel des Vereins ist es, landesweit einen massgeblichen Beitrag zur Stärkung der Elternrechte im Hinblick auf die Sexualaufklärung und -erziehung der Kinder an der Volksschule zu leisten und Missbräuche aufgrund von unwissenschaftlichem und ideologisch belastetem Schulunterricht zu unterbinden bzw. zu korrigieren.

Mitglieder und Sympathisanten der zurückgezogenen eidgenössischen Volksinitiative «Schutz vor Sexualisierung in Kindergarten und Primarschule», kurz «Schutzinitiative», haben an einer gut besuchten Gründungsversamm- lung am 30. Januar 2016 in Olten den gleichnamigen «Verein Schutzinitiative» gegründet. Das Präsidium des Ver- eins hat der ehemalige Zürcher Nationalrat Toni Bortoluzzi (SVP) übernommen. Ziel des Vereins ist es, landesweit einen massgeblichen Beitrag zur Stärkung der Elternrechte im Hinblick auf die Sexualaufklärung und -erziehung der Kinder an der Volksschule zu leisten und Missbräuche aufgrund von unwissenschaftlichem und ideologisch belastetem Schulunterricht zu unterbinden bzw. zu korrigieren.

Die eidgenössische Volksinitiative «Schutz vor Sexualisierung in Kindergarten und Primarschule» wurde am 17. De- zember 2013 mit 110’000 gültigen Unterschriften eingereicht und am 30. Januar 2014 von der Bundeskanzlei für formell zustande gekommen erklärt. Ziel der Volksinitiative war es, Kinder im Kindergarten und in den ersten zwei Klassen der Primarschule vor obligatorischem Sexualkundeunterricht zu schützen. Das Initiativkomitee hat am 29. Juni 2015 entschieden, die Volksinitiative zurückzuziehen und das Komitee in einen Verein umzuwandeln. Grund dafür war die Feststellung, dass die Initiative allein schon durch das Zustandekommen viel Schutzwirkung entfaltet hat: Das Kompetenzzentrum für Sexualpädagogik in Luzern wurde geschlossen und der «Lehrplan 21» der Deutsch- schweizer Kantone enthält keinen Sexualkundeunterricht vor dem vollendeten 10. Altersjahr. Mit der Gründungs- versammlung vom 30. Januar 2016 wurde nun die Umwandlung des Initiativkomitees in einen Verein nach Zivilge- setzbuch Art. 60 ff. abgeschlossen.

Der Vereinsvorstand wird von mehreren national bekannten Politgrössen angeführt. Das Präsidium hat Toni Borto- luzzi (SVP/ZH) übernommen, der als Nationalrat in den letzten 24 Jahren auch in zahlreichen Kommissionen Einsitz hatte. Ihm zur Seite stehen unter anderem die beiden Nationalrätinnen Roberta Pantani (Lega/TI) und Verena Herzog (SVP/TG) sowie der ehemalige Co-Präsident des Initiativkomitees Nationalrat Dr. Sebastian Frehner (SVP/BS), der ehemalige Nationalrat Urs Nussbaumer (CVP/SO) und Kantonsrat Dr. med. Daniel Beutler (EDU/BE).

Der Verein setzt sich gemäss seinen Statuten «aktiv für den Schutz vor Sexualisierung von Kindern in Kindergarten und Primarschule» ein. Er bekämpft insbesondere obligatorischen Sexualkundeunterricht für Kinder vor dem vollen- deten neunten Altersjahr. Er heisst hingegen eine altersgemässe Sexualaufklärung zur Vermittlung von Wissen über die menschliche Fortpflanzung und Entwicklung gut, ebenso wie Unterricht zur Prävention von Kindsmissbrauch ab dem Kindergarten, sofern dieser Unterricht keine Sexualerziehung beinhaltet. Darüber hinaus wendet er sich gegen jeden nicht altersgemässen Sexualkundeunterricht für Kinder auch in höheren Stufen der Volksschule.

Der Verein hat sich im Rahmen der Unterschriftensammlung für die eidgenössische Volksinitiative eine ansehnliche Basis von Sympathisanten erarbeitet und kann somit auf eine wirkungsvolle Unterstützung aus der Bevölkerung zäh- len. Organisatorisch wird der Vereinsvorstand von fünf verschiedenen Beiräten assistiert: einem pädagogischen, ei- nem juristischen, einem ärztlichen, einem politischen und einem internationalen Beirat.

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